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United Nations Human Rights Office of the High Comissioner
Willkommen zu den Menschenrechten auf Trinkwasser und Sanitärversorgung Website

National Planning

Nationale Planung

Im Jahr 2011 entschied sich die Sonderberichterstatterin nationale Aktionspläne zur Einführung der Rechte auf Trinkwasser und Sanitärversorgung in Augenschein zu nehmen. Sie gab eine Expertenberatung, um ihre Abeit über diese Angelegenheit zu informieren. Sie legte dem Menschenrechtsrat einen Bericht im September 2011 über dieses Thema vor. Ihr Bericht unterstreicht die Bedeutung einer Integration der Menschenrechtsanforderungen in allen Planungsphasen. Dieser beginnt mit der Begutachtung und Diagnose – gute Planung beruht zuallererst auf dem vollen Verständnis der aktuellen Situation im Hinblick auf den Genuβ der Rechte auf Trinkwasser und Sanitärversorgung. Die Zuordnung von Übungen, um auf das derzeitige Niveau des Zugangs zu kommen, Gruppen, die vielleicht ausgeschlossen werden könnten, Lücken in der Überwachung und verantwortungsvolle Institutionen werden die Grundlagen bilden, auf denen starke Aktionspläne aufgebaut werden können. Die Pläne müssen ebenfalls auf ehrgeizige und realistische Ziele setzen, die die Vision für die Ziele verschaffen, auf die das Land hinarbeitet. Die Zielsetzung muss verfügbare Ressourcen beachten, um realistisch zu sein, jedoch auch ehrgeizig genug sein, um das Land zu grösserem Genuβ dieser Rechte zu bringen. Interimrichter werden einem Staat beiwohnen, um zu wissen, ob dieser seinen Verpflichungen, die Rechte auf Wasser und Sanitärversorgung, schrittweise zu verwirklichen, nachkommt. Mit der Beurteilung der Ausgangslage und den Zielen vor Ort muss der Plan dann Ausführungsmethoden zur Erreichung der von der Regierung gesetzten Ziele darlegen. Die Staaten sollten auf die Sicherstellung der Grundversorgung für alle hinarbeiten, bevor sie höhere Leistungsneveaus für bestimmte Gruppen anstreben. Ständige Überwachung und Beurteilung ist entscheidend für die Verfolgung dieser Ziele.

Der Bericht fährt fort, gemeinsame Erfolgsfaktoren, die relevant für nationale und lokale Planungen sind, zu identifizieren. Ein erster entscheidender Schritt ist die Verankerung des Aktionsplanes in ein legales Rahmensystem. Ohne einen legalen Rahmen , der den nationalen und lokalen Plan unterstützt, könnte die Umsetzung das Plans durch Gesetzeslücken oder Unstimmigkeiten behindert werden. Gesetze sind ebenfalls ausschlaggebend als Grundlage für die Rechenschaftspflicht.
Erolgreiche nationale und lokale Pläne werden klare Verantwortlichkeiten unter den verschiedenen Regierungen und Organen verteilen. Der Wasser-und sanitäre Sektor leidet unter der Zersplitterung , beide von den Regierungsministerien, über dezentralisierte Systeme auf der lokalen, regionalen und nationalen Ebene. Eine solide Planung wird diese unterschiedlichen Akteure übernehmen und klare Richtlinien aufstellen, die bestimmen, welche Rolle jeder einzelne Akteur in der Verwirklichung der Rechte auf Wasser und sanitäre Anlagen zu spielen hat. Nicht-staatlichen Akteuren, wie Versorger, NGOs und Entwicklungspartner, können auch spezifische Rollen zugeteilt werden. Der Plan sollte einen Prozess der Koordinierung verschiedener Akteure vorlegen, damit gewährleistet ist, dass Initiativen ergänzend und nicht doppelt, oder noch schlimmer, widersprüchlich sind.

Ständig werden wunderbare Pläne geschrieben, aber das Geld wird niemals für ihre Umsetzung verwendet. Ohne entsprechende und verlässliche Finanzierung, ist Planung und Zielsetzung bedeutungslos. Die Menchenrechte auf Trinkwasser und Santärversorgung fordern, dass diese bis zum Maximum für die verfügbaren Recourssen verwirklicht werden. Die Regierungen müssen wissen, wieviel Geld für die Erstellung des Zugangs zu Wasser und Sanitärversorgung zur Verfügung steht – einschlieβlich Gelder , erhoben durch Zölle, Mittel aus dem Staatshaushalt und Fonds, die von Entwicklungshilfepartnern zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund des Fragmentierungsproblems, das wir häufig im Wasser-und Sanitärsektor sehen, würde eine funktionale Gliederung des Haushalts von grosser Hilfe für die Regierungen sein, um besser verstehen zu können, wieviel Geld für diese Bereiche zur Verfügung steht und wie es zugeteilt wird. Finanzierung sollte nicht nur Infrastrukturbedürfnisse in Betracht ziehen, sondern auch die Kosten für Betrieb und Wartung, sowie die Sensibilisierung der Bevölkerung, besonders hinsichtlich der Hygiene, betreiben, und den Zugang sowie die Dienstleistungsebenen überwachen.

Ein anderer häufiger Grund für das Scheitern von Plänen ist das fehlende Engagement mit betroffenen Personen und Gemeinden. Pläne zur Verwirklichung der Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung müssen durch einen mitbestimmenden und transparenten Prozess auf allen Ebenen von der Begutachtung zur Umsetzung bis zur Bewertung und Überwachung ausgearbeitet werden. Unabahängig von der Tatsache, dass es sich um ein eigenständiges Menschenrecht handelt, sorgt die Mitbestimmung für mehr Nachhaltigkeit der Maβnahmen und Bedeutung für die vorgesehenen Empfänger.

Schlieβlich erfordert erfolgreiche Planung ein besonderes Augenmerk auf die Eliminierung von Diskriminierung beim Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen. Ohne ausdrückliche Aufmerksamkeit auf die Ungleichheit beim Zugang, auf die strukturellen Gründe, die hinter diesen Ungleichheiten liegen und immer wieder zu unzluässigen Diskriminierungen anwachsen, werden diese marginalisierten Gruppen weiterhin ausgeschlossen und vernachlässigt bleiben. Die Staaten sollten Verbesserungen beim Zugang, besonders für diese Gruppen verfolgen, welches ein Maβstab dafür sein sollte, wie gut sie ihre Menschenrechtsverpflichtungen umsetzen.